Dr. Dieter Schreier | Rechtsanwalt Rechtsberatung, forensische Tätigkeit und Mediation
in Meißen und Umgebung

Kosten der anwaltlichen Tätigkeit

Es gibt viele Situationen, in denen man am Liebsten sofort einen Rechtsanwalt konsultieren und von diesem fachkundigen Rat einholen möchte. Viele scheuen sich jedoch davor, weil sie meinen, sich dies finanziell nicht leisten zu können. Die Höhe der Kosten anwaltlicher und gerichtlicher Tätigkeit richten sich zunächst nach dem Umfang der Angelegenheit und dem sog. »Gegenstandswert«. Dies bedeutet, je höher der Wert des Streitgegenstandes ist, desto höher werden auch die Anwalts- und Gerichtskosten sein. Wer in einem Verfahren unterliegt, hat sämtliche Kosten, das heißt auch die der Gegenseite zu tragen (Ausnahme Ehescheidung).

Wenn Sie rechtsschutzversichert sind, übernimmt normalerweise der Rechtsschutzversicherer die Kosten für die Rechtsverfolgung. Bitte bringen Sie zu einem Erstgespräch alle Unterlagen zu Ihrer Versicherung mit.

Unter bestimmten Voraussetzungen können Sie vom Staat Beratungs- und Prozesskostenhilfe erhalten. Wer bedürftig ist, d.h. keine oder nur geringe Einkünfte und kein nennenswertes Vermögen hat, ist berechtigt, für eine anwaltliche Beratung und die Ausstellung von Schreiben Beratungshilfe in Anspruch zu nehmen. Wird die Beratungshilfe von Ihrem Wohnsitzgericht (Amtsgericht) erteilt, wird ein Beratungshilfeschein ausgestellt, der dem Anwalt vor der Beratung zu übergeben ist. Die Beratung ist dann bis auf einen Eigenanteil von max. 15 EUR kostenlos. Sollte ein Gerichtsverfahren erforderlich werden, gibt es die Möglichkeit Prozesskostenhilfe in Anspruch zu nehmen. Diese wird ebenfalls bei Bedürftigkeit oder Vermögenslosigkeit gewährt. Hinzu kommt als weitere Anspruchsvoraussetzung aber auch, dass die beabsichtigte Rechtsverfolgung Erfolgsaussichten haben muss.

Die Höhe der Rechtsanwaltsgebühren ist durch ein Bundesgesetz, das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) geregelt. Bereits im Erstgespräch kläre ich mit Ihnen, welche Kosten für die Beratung und die Regelung Ihrer Angelegenheiten anfallen.

Das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) unterscheidet Festgebühren und Rahmengebühren. Erstere fallen meist für Tätigkeiten im gerichtlichen Verfahren an, Rahmengebühren sieht das Gesetz überwiegend für außergerichtliche Tätigkeiten vor. Die Gebührentatbestände sind im Vergütungsverzeichnis als Anlage zum § 2 Abs. 2 RVG aufgelistet und mit den entsprechenden gesetzlichen Gebührenvorschriften versehen.

Seit dem 01.07.2006 ist für die Beratung und für die Erstattung von Rechtsgutachten sowie für die Mediation keine konkret bestimmte Gebühr mehr vorgesehen. Rechtsanwalt und Mandant sollen diesbezüglich eine Honorarvereinbarung über die Rechtsanwaltsgebühren treffen. Gebührenvereinbarungen, die von der gesetzlichen Regelung abweichen, sind grundsätzlich zulässig. Bei gerichtlichen Streitigkeiten ist eine überschreitung der gesetzlichen Gebühren unzulässig, bei außergerichtlichen Streitigkeiten ist sowohl eine Überschreitung als auch eine Unterschreitung zulässig. Die Vereinbarung eines Erfolgshonorars ist jedoch immer unzulässig. Der Rechtsanwalt ist gesetzlich verpflichtet, unnötige Kostenrisiken für seinen Mandanten zu vermeiden und ihn entsprechend zu beraten.

Beschränkt sich die Tätigkeit des Rechtsanwalts auf eine Beratung, so darf für diese sogenannte »Erstberatung« maximal eine Gebühr in Höhe von 190 EUR nebst Auslagenpauschale und Mehrwertsteuer berechnet werden. Geht die Beratung über ein Erstgespräch hinaus, d.h. ergeben sich zu dem Thema noch weitere Fragen, darf der Rechtsanwalt bis 250 EUR netto in Rechnung stellen. Ob der Höchstbetrag erreicht wird, hängt auch hier vom Gegenstandswert und dem Schwierigkeitsgrad der Sache ab.

Bitte sprechen Sie mich konkret auf die Honorarproblematik an. Einzelheiten zu den Kosten Ihres Verfahrens, der von Ihnen gewünschten Beratung oder sonstigen Tätigkeit können telefonisch oder per Email vor Vereinbarung eines Besprechungstermins erfragt werden. Abschließend erlaube ich mir den Hinweis, dass das »Honorar« des Rechtsanwalts nicht seinen »Gewinn« darstellt, sondern lediglich seinen »Umsatz«, von dem ich meine gesamten Kosten für Personal, Miete, Bürotechnik, Literatur, Fortbildungsveranstaltungen, Haftpflichtversicherung u.v.m. begleichen muss.